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O2C-PLAYER SOFTWARE END USER LICENCE AGREEMENT

HINWEIS: BITTE LESEN SIE DEN NACHFOLGENDEN TEXT SORGFÄLTIG. ES HANDELT SICH HIERBEI UM DIE ALLGEMEINEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR DIE O2C-PLAYER SOFTWARE (NACHFOLGEND "VEREINBARUNG") DER 
Eleco Software GmbH
Deisterallee 18,
D-31785 Hameln,
Amtsgericht Hannover HR B 60585
Geschäftsführer: John Ketteley, Jürgen Krüger 

(nachfolgend >Eleco<). 
MIT DER ZUSTIMMUNG UNTEN AKZEPTIEREN SIE ALLE BESTIMMUNGEN DIESER VEREINBARUNG. DIES GILT INSBESONDERE FÜR DEN UMFANG DER RECHTEEINRÄUMUNG (ZIFFER 2), DER MARKENNUTZUNG (ZIFFER 3), DER GEWÄHRLEISTUNG (ZIFFER 4) UND DER HAFTUNG (ZIFFER 5). 

FALLS SIE MIT BESTIMMUNGEN DIESER VEREINBARUNG NICHT EINVERSTANDEN SIND, LEHNEN SIE DIESE VEREINBARUNG AN ENTSPRECHENDER STELLE AB. IN DIESEM FALL DÜRFEN SIE DIE o2c-PLAYER SOFTWARE NICHT NUTZEN.

PRÄAMBEL
A. Elecosoft plc, England, (>Elecosoft plc<) ist Rechteinhaber an der unten definierten o2c-Player Software. Eleco wiederum ist ein Tochterunternehmen der Elecosoft plc und ein EDV-Unternehmen, dem Elecosoft plc umfangreiche Rechte an der o2c-Player Software eingeräumt hat. Eleco bietet seinen Kunden die o2c-Player Software unter anderem zum Download aus dem Internet oder auf sonstige Weise an. Die o2c-Player Software ermöglicht es den Kunden, Grafik-Objekte, unter anderem im Internet, dreidimensional zu betrachten.

B. Der Kunde erhält mit dieser Vereinbarung ein einfaches Nutzungsrecht, das ihn berechtigt, die o2c-Player Software zu eigenen privaten oder beruflichen Zwecken unter den nachfolgend geregelten EINSCHRÄNKUNGEN und BEDINGUNGEN zu nutzen.

1. DEFINITIONEN:

1.1 "Software" bezeichnet die neuste Version der o2c-Player Software und der dazugehörigen Dokumentation, die unter der URL www.o2c.de oder Unterseiten davon zum Download bereitgestellt sind. Maßgeblich ist dabei das Datum, an dem Sie die Bestimmungen dieser Vereinbarung akzeptieren.
1.2 "Marken" bezeichnet die für Elecosoft plc. oder Eleco registrierten Wortmarken und Wort-/Bildmarken "o2c" sowie davon abgeleiteten Marken mit dem Bestandteil "o2c".
1.3 "Computer" bezeichnet ein elektronisches Gerät, das Daten in digitaler oder ähnlicher Form aufnehmen und zum Erzielen eines bestimmten Ergebnisses entsprechend einer Befehlsfolge umformen und anzeigen kann. Es kann sich dabei um fest stehende oder mobile Geräte handeln.

2. LIEFERUNG, RECHTEEINRÄUMUNG:

2.1 Rechte Einräumung: Eleco stellt Ihnen die Software in einer ausführbaren Form (Objektcode) zum Download auf Ihren Computer oder Dateiserver zur Verfügung. Der Quellcode ist nicht Vertragsgegenstand und wird Ihnen daher auch nicht mitgeliefert. Eleco räumt Ihnen das nicht exklusive (einfache), nicht übertragbare, vergütungsfreie, auf die Dauer dieser Vereinbarung beschränkte Recht an der Software nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen ein. 
2.2 Regelnutzung: Sie sind berechtigt, (a) ein Exemplar der Software auf Ihren Computer oder auf Ihren Dateiserver herunter zu laden, zu installieren, anzuzeigen, zu laden, ablaufen zu lassen und zu speichern, sowie (b) eine unbegrenzte Anzahl an Kopien davon zu erstellen und (c) an einer solchen Kopie Dritten das Recht zu deren privater oder beruflichen Nutzung in dem hierin geregelten Umfang unentgeltlich einzuräumen. 
2.3 Änderungen: Sie sind berechtigt, den Funktionalitätsumfang des Installationsprogramms für die Software gemäß den darin explizit zugelassenen Möglichkeiten anzupassen oder zu erweitern (z.B. Installation zusätzlicher Plug-in- und Hilfedateien). SIE SIND NICHT BERECHTIGT, die Software anderweitig zu bearbeiten, zu übersetzen, zu ergänzen oder sonst zu ändern, es sei denn, dass dies zur Beseitigung von Fehlern zwingend erforderlich ist, die nicht von Ihnen verursacht wurden, wobei Sie die Beweislast dafür tragen, dass ein Fehler nicht durch Sie verursacht wurde. Dies gilt auch für das Entfernen des Installationsprogramms, dieser elektronischen Vereinbarung oder der Anzeige von Informationen zur Software. 
2.4 Bundling, Verkauf, Vermietung etc.: SIE SIND NICHT BERECHTIGT, ohne die vorherige schriftliche Zustimmung durch Eleco die Software zu verkaufen oder in ein Bundle mit anderen Programmen aufzunehmen oder sonst eine Vergütung für die Software entgegen zu nehmen oder Ihre Rechte aus dieser Vereinbarung zu vermieten, zu verleasen oder sonst gegen eine Gegenleistung zu überlassen. 
2.5 Dekompilierung etc.: SIE SIND NICHT BERECHTIGT, die Software zurück zu entwickeln, zu dekompilieren, zu disassemblieren oder auf andere Weise zu versuchen, den Quellcode der Software zu entschlüsseln, soweit Sie nicht gemäß § 69e UrhG eine Dekompilierung oder sonstige Entschlüsselung vornehmen dürfen, diese Dekompilierung zur Herstellung der Interoperabilität der Software mit einem anderen Computerprogramm unerlässlich ist und Sie zuvor die notwendigen Informationen zur Herstellung der Interoperabilität bei Eleco angefordert haben, die Eleco Ihnen ausschließlich zu diesem Zwecke zur Verfügung stellen wird. Eleco behält sich das Recht vor, für die Bereitstellung dieser Informationen angemessene Bedingungen aufzustellen und eine angemessene Vergütung zu verlangen. Derartige von Eleco bereitgestellte Informationen und sämtliche bei einer zulässigen Dekompilierung oder sonstigen Entschlüsselung von Ihnen ermittelten Informationen dürfen ausschließlich für den hier beschriebenen Zweck eingesetzt werden. Sie sind nicht berechtigt, die genannten Informationen Dritten gegenüber offen zu legen oder damit ein Computerprogramm zu erstellen, welches in wesentlichen Punkten mit dem Zweck der Software übereinstimmt. 
2.6 o2c-Objekte: SIE SIND NICHT BERECHTIGT, o2c-Objekte zu konvertieren oder zu erstellen. Hierfür ist eine separate Rechte Einräumung durch Eleco, sowie eventuell der Erwerb weiterer Software von Eleco, z.B. des sog. o2c-Composers, erforderlich. 
2.7 Schutzrechtsvermerke: Elecosoft plc. ist Rechteinhaber an der Software und den Marken. SIE SIND NICHT BERECHTIGT, Schutzrechtsvermerke, insbesondere Zeichen wie "o2c®" oder "o2c© by Elecosoft plc", innerhalb der Software oder gegebenenfalls an der Verpackung oder sonst zu entfernen oder zu verändern. Sie sind verpflichtet, jede Kopie der Software mindestens mit den beiden vorstehend genannten Schutzrechtsvermerken zu versehen.
2.8 Verlinkung: Sie sind berechtigt, einen Link zu den Websites von Eleco oder Elecosoft plc anzugeben, um so Dritte zum Abrufen der Software über den elektronischen Download anzuleiten. Websites, die einen Link zu den Websites von Eleco oder Elecosoft plc enthalten, dürfen (a) keine Logos, Produktnamen, Marken oder sonstigen Kennzeichen von Eleco oder Elecosoft plc in ursprünglicher oder abgewandelter Form enthalten (außer nach Maßgabe der in Ziffer 3 gestatteten Fälle), (b) keine illegalen, pornografischen, diffamierenden, keine die Privatsphäre Dritter verletzenden, keine rassistischen oder anderweitig anstößigen oder sonst gesetzeswidrigen Inhalte enthalten sowie (c) keine Viren, Trojanischen Pferde, Würmer, Timebombs, Cancelbots oder andere Programmroutinen enthalten, mit denen Programme, Systeme, Daten oder personenbezogene Informationen beschädigt, gestört, abgefangen, manipuliert oder widerrechtlich übertragen werden

3. MARKEN:

3.1 Marken: Eleco ist Inhaber bestimmter Rechte an den Marken. SIE SIND NICHT BERECHTIGT die Marken für andere Produkte als die Software oder sonst in einer über die Rechte Einräumung nach diesem Vertrag hinausgehenden Weise zu nutzen, insbesondere sind Sie nicht berechtigt, Marken mit dem Bestandteil "o2c", davon abgeleitete oder verwechslungsfähig ähnliche Marken registrieren zu lassen.
3.2 Regelnutzung: Eleco räumt Ihnen hiermit das nicht exklusive, nicht übertragbare, auf die Dauer dieser Vereinbarung beschränkte Recht ein, die Marken für eine Verlinkung im Sinne von Ziffer 2.8 zu verwenden. Sie sind berechtigt, die Marken ausschließlich im Rahmen der nach dieser Vereinbarung zulässigen Nutzungen der Software und in der registrierten Form zu verwenden. Bei Verwendung der Marken ist stets das Zeichen "®" sowie der Umstand anzugeben, dass es sich dabei um Marken der Elecosoft plc handelt. Durch die Verwendung der Marken erhalten Sie, abgesehen von dem hierin gewährten Recht, keine Rechte an den Marken und keine anderen Ansprüche auf die oder aus den Marken.
3.3 Einschränkung: Sie erklären sich damit einverstanden, die Marken in keiner Weise einzusetzen, die Elecosoft plc oder Eleco oder Produkte von Elecosoft plc oder Eleco diskreditiert, den Ruf von Elecosoft plc oder Eleco schädigt oder anderweitig den Geschäftswert der Marken oder der Produkte von Elecosoft plc oder Eleco verringert oder schädigt oder sonst die Rechte von Elecosoft plc oder Eleco verletzt.
3.4 Haftung: Eleco übernimmt keine Haftung für Schäden, die sich aufgrund oder im Zusammenhang mit Ihrer Verwendung der Marken ergeben.

4. GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS.

Der Download und die Nutzung der Software erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Eleco schließt für sich, die Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter von Eleco jegliche Gewährleistung für die Software und deren Verwendbarkeit aus. Dies gilt nicht für die Gewährleistung für bereits bei Vertragsabschluß arglistig verschwiegene Mängel. Eleco übernimmt auch keine Gewähr hinsichtlich ihrer eigenen Berechtigung an den Marken.

5. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG UND FREISTELLUNG.

5.1 Haftungsbeschränkung: Eleco haftet der Höhe nach unbegrenzt, soweit Eleco, ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Jede weitere Haftung ist ausgeschlossen, insbesondere die Haftung für leichte Fahrlässigkeit oder ohne Verschulden. Für Freeware-Produkte von Eleco z. B. o2c-Player und Beta-Versionen wird jede Haftung ausgeschlossen, die Verwendung erfolgt grundsätzlich auf eigene Gefahr.
5.2 Produkthaftung: Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
5.3 Mitverschulden: Ist ein Schaden sowohl auf ein Verschulden von Eleco, ihren Erfüllungsgehilfen und/ oder gesetzlichen Vertretern als auch auf Ihr Verschulden zurückzuführen, so haben Sie sich Ihr Mitverschulden anrechnen zu lassen.
5.4 Datensicherung: Sie sind für eine regelmäßige Sicherung Ihrer Daten verantwortlich. Bei einem von Eleco verschuldeten Datenverlust haftet Eleco nicht.

6. LAUFZEIT.

6.1 Kündigung: Diese Vereinbarung bleibt bis zu ihrer Kündigung in Kraft. Eleco ist berechtigt, diese Vereinbarung jederzeit zu kündigen (a) ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von neunzig (90) Tagen oder (b) fristlos, wenn Sie eine Bestimmung dieser Vereinbarung nicht erfüllen oder sonst gegen die Rechte von Eleco oder Elecosoft plc verstoßen.
6.2 Folgen der Beendigung: Im Falle der Beendigung dieser Vereinbarung sind Sie verpflichtet, die Vervielfältigung und die Nutzung der Software sowie jegliche Verwendung der Marken unverzüglich einzustellen, sowie auf Verlangen von Eleco alle in Ihrem Besitz befindlichen Kopien der Software herauszugeben und/oder zu vernichten und die Herausgabe bzw. Vernichtung gegenüber Eleco schriftlich zu versichern.
6.3 Fortgeltung: Die Bestimmungen in Ziffer 4, 5, 6.3 und 8 gelten unabhängig vom Grund einer Kündigung oder sonstigen Beendigung dieser Vereinbarung über die Beendigung hinaus fort, ohne jedoch damit ein Recht zu einer irgendwie gearteten Weiternutzung der Software zu begründen oder zu bestätigen

7. MITTEILUNGEN:

Sämtliche Korrespondenz im Rahmen dieser Vereinbarung bedarf der Textform (Brief, Fax oder Email). Ausgenommen hiervon sind einseitige Gestaltungserklärungen (z.B. Kündigung), für die Schriftform (Brief, Fax) erforderlich ist. Korrespondenz an Eleco ist an die folgende Adresse zu richten:
Eleco Software GmbH
Deisterallee 18
D-31785 Hameln
Email: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
Fax: 05151 / 822 39 29 

8. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN:

8.1 Aufrechnung: Gegen eine Forderung von Eleco können Sie nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen.
8.2 Anwendbares Recht: Diese Vereinbarung unterliegt deutschem Recht. Das UN-Kaufrecht ist ausdrücklich ausgeschlossen.
8.3 Gerichtsstand: Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ist der Gerichtsstand Hannover. ELECO ist jedoch berechtigt, eigene Ansprüche an den Gerichtsstand des Partners geltend zu machen. Ist der Vertragspartner kein Vollkaufmann, gilt die gesetzliche Regelung.
8.4 Unwirksamkeit: Für den Fall, dass sich eine Bestimmung dieser Vereinbarung als unwirksam oder undurchsetzbar herausstellt, bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung hiervon unberührt, weiterhin gültig und durchsetzbar. 
8.5 Textformerfordernis: Änderungen oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Textform. Dies gilt auch für Änderungen des Textformerfordernisses.
8.6 Updates etc.: Für von Eleco gewährte Rechte an Updates oder Upgrades sowie Zusatzprogrammen können zusätzliche bzw. andere Bestimmungen gelten. 
8.7 AGB: Sofern Sie eigene AGB verwenden, kommen diese vorliegend nicht zur Anwendung, selbst wenn Eleco ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Diese Lizenzbedingungen erweitern die AGB der Eleco (www.eleco-software.de). Bei sich widersprechenden Passagen gilt, sofern diese nicht ungültig oder nicht anwendbar sind, vorrangig die entsprechende Regelung im vorliegenden Lizenzvertrag.
Der o2c Player benutzt diverse Industrie-Standard Open Source Bibliotheken. Da der o2c Player für Endanwender kostenlos per Internet verteilt wird, finden Sie hier die rechtlich notwendigen begleitenden Hinweise:
Diese Software basiert in Teilen auf Arbeit der Independend JPEG Group..
Diese Software benutzt JASPER, die zugehörige Lizenz finden Sie hier:
http://www.ece.uvic.ca/~frodo/jasper/LICENSE
Wir bedanken uns bei allen beteiligten Open Source Entwicklern, insbesondere bei folgenden Projekten/Autoren:
PNG: http://www.libpng.org/pub/png/libpng.html
ZLIB: http://zlib.net/
BZlib2: http://bzip.org/
LibJPEG: http://www.ijg.org/
JASPER: http://www.ece.uvic.ca/~frodo/jasper/
LIblzma: http://tukaani.org/xz/

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